Spektakulärer konnte eine Anti-Atom-Demo nicht sein – etwa 100.000 Menschen protestierten am vergangenen Sonnabend lautstark im Berliner Regierungsviertel gegen die von schwarz-gelb geplante Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke. Aus dem ganzen Bundesgebiet waren Demonstrantinnen und Demonstranten angereist, um so ein Zeichen gegen die atompolitischen Pläne der Bundesregierung zu setzen. Das breite Bündnis hatte eine klare Botschaft: „Atomkraft: Schluss jetzt!“
Mit einem riesigen Transparent „Weltatomerbe Braunschweiger Land“ war das „Braunschweiger Land“ mit einer eigenen und bündnisübergreifenden gemeinsamen Identifikationsaktion vertreten. Das Bündnis machte damit auf die Atommüll-Endlagerproblematik in unserer Region aufmerksam. Denn mit der Asse, dem Schacht Konrad und Morsleben ist unsere Region aktuell das Atomklo der Republik. „Mit unserer gemeinsamen Aktion wollen wir verdeutlichen, dass Atomenergie und Atommüll untrennbar miteinander verbunden sind. Eine Laufzeitverlängerung bedeutet noch mehr Atommüll ins Braunschweiger Land und damit verbundenen weiteren Kosten für die Bürgerinnen und Bürger“, so Heike Wiegel vom Asse-II-Koordinationskreis.
Auch unzählige SPD- und Juso-Mitglieder aus dem Bezirk Braunschweig waren auf der Demo in Berlin. Für die SPD ist die geplante Laufzeitverlängerung ein Energiepolitischer Gau. Ganz unbeachtet von der Endlagerproblematik wird die Monopolstellung der vier Großen Energiekonzerne durch die Verlängerung der Restlaufzeiten weiter ausgebaut. „Die Folgen mag sich noch keiner ausrechnen, denn durch die Pläne der Bundesregierung werden Erneuerbare Energien sowie Energieversorger vor Ort nun mindestens bis ins Jahre 2040 mit der subventionierten Atomenergie konkurrieren“, so William Labitzke von SPD-Arbeitskreis Klimaschutz und Energie in Braunschweig.
Die Anti-Atom-Demonstration in Berlin richtete sich gegen die aktuellen Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke um durchschnittlich zwölf Jahre zu verlängern. Diese Demo war erst der Anfang einer Reihe weiterer Proteste zum „Heißen Atom-Herbst“. Viele Bündnisse werden mit unzähligen Aktionen vor Ort weiter Druck auf die Bundesregierung machen. Höhepunkt soll dann das „Castor-Camp“ sein, wenn im November wieder der Castortransport nach Gorleben rollt. Zur Auftaktdemo am 6. November in Dannenberg laden wir deswegen alle herzlich ein!
Eine Bildzusammenstellung der Bus-Mitreisenden findet ihr HIER
Die Missstände im Bildungsbereich sind auf Entwicklungen zurückzuführen, die auch andere Lebensbereiche betreffen: Die Ausrichtung der Gesellschaft an wirtschaftlichen anstatt an gemeinwohlorientierten Interessen. Die Reformen der letzten Jahre wie Kopfnoten und Lehrzeitverkürzungen (G8), Studiengebühren und Bachelor/Master, Demokratieabbau an Hochschulen und Schulen, Privatisierungen und der Abbau der Mitbestimmungsrechte in den Betrieben entspringen diesem neoliberalen Leistungs- und Wettbewerbsgedanken.
Am 5. Juni 2010 wollen in Hildesheim Nazis aufmarschieren. An dem Tag, an dem die Hildesheimer Bürger mit vielen europäischen Gästen das Michaelisfest feiern wollen, provozieren Nazis mit der Verbreitung ihres faschistischen Gedankengutes. Sie reden von “Überfremdung” und verbreiten ihre menschenverachtende Hetze. Wer den Nationalsozialismus verherrlicht, wer gegen Menschen aufgrund ihres Glaubens, ihrer Herkunft oder ihrer Einstellung hetzt und Menschen deswegen bedroht und attackiert, hat bei uns keine Zukunft.
Stefan Hillger werden im neuen Juso-Bezirksvorstand vier Stellvertreterinnen zur Seite stehen: Fredericke Riesen (17, Goslar), Miriam Kielhorn (26, Peine) Sandra Müller (21, Gifhorn), und Nadine Hermann (27, Braunschweig) .„Dass in dem neuen Vorstand vier Frauen vertreten sind, werte ich als Zeichen dafür, dass wir als Jusos im Bezirk Braunschweig beim Thema Gleichstellung auf einem guten Weg sind. Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit“, betonte Hillger.