Jusos Salzgitter

Die letzten Sonnentage nutzen: Im Angesicht der hochsommerlichen Temperaturen am vergangenen Samstag boten die Jusos den BürgerInnen eine gern gesehene Abkühlung: Wassereis – stilecht in rot – versüßte den Interessierten den schwülen Morgen. Auf diesem Weg kam man natürlich schnell ins Gespräch über die Politik in Salzgitter. Viele nahmen die Flyer mit unseren Positionen gerne zum Eis dazu. Nachdem wir erst die Fußgängerzone mit Eis versorgt hatten, ging es weiter zum Salzgitter-See, wo vor allem Jugendliche und Familien den Tag zum Sonnenbaden nutzten. Auch hier traf unsere Aktion auf gute Resonanz. Vor allem die Jugendlichen waren froh, auch außerhalb der frühmorgendlichen Fußgängerzone auf VertreterInnen der Parteien zu treffen. Nach dem –hier wörtlich zu nehmenden – Brechen des Eises wurde ausgiebig über jugendpolitische Perspektiven diskutiert.

Jusos treffen sich zur Außerordentlichen Mitgliederversammlung

Am Nachmittag des 17.7. trafen sich die Jusos Salzgitter zur Mitgliederversammlung. Positiv wurde bemerkt, dass sich die Anzahl der Beteiligten dabei leicht zur letzten Unterbezirkskonferenz verbessert hatte. Der Vorsitzende Marten Brehmer wies in seiner Eröffnungsrede daraufhin, dass in der kommenden Kommunalwahl mit Verlusten für die SPD zu Gunsten der Grünen zu rechnen sei und ergründete dies zum einen in der Struktur Salzgitters, zum anderen aber auch in einer programmatischen Schwäche der SPD Salzgitter im Bereich Umweltpolitik. Im Wahlkampf gelte es nun, die Verluste an die Grünen auszugleichen, indem man das eigene WählerInnenpotenzial stärker mobilisiere und auch WählerInnen von anderen Parteien erfolgreich abwerbe. Im Rechenschaftbericht des Vorstands wurde insbesondere der Entstehungsprozess des Kommunalwahlprogramms aufgegriffen. „Ich denke, wir konnten die Programmatik der SPD hier an mehreren Stellen in unserem Sinne beeinflussen“, sagte Brehmer.
Im Folgenden wurde der Unterbezirksvorstand durch zwei Nachwahlen erweitert. Jan Späth und Lara Hopert wurden als BeisitzerInnen nachgewählt. Die neunzehnjährige Abiturientin Lara Hopert wird im Vorstand für Bildungsfragen zuständig sein. „Mein Ziel ist die Etablierung eines gerechten Bildungssystems. Die Jusos geben mir hierfür eine gute Arbeitsatmosphäre“, sagte sie. Jan Späth wird sich mit dem Thema Gesundheitspolitik auseinandersetzen. „Ich freue mich auf die Arbeit im Vorstand“, meinte der achtzehnjährige Schüler „ich bin zuversichtlich, mit Unterstützung des Vorstands an neuen Konzepten zu arbeiten.“
Zentraler Angelpunkt der Mitgliederversammlung war der Beschluss des Leitantrags. Nach intensiver Diskussion und verschiedenen Änderungen am Text wurde der Leitantrag einstimmig angenommen.
Kernforderungen des Leitantrags sind:

- Weiterer Ausbau der IGS-Struktur Salzgitters mit Ziel, jedem Kind die Möglichkeit zu geben, eine nahe, ganztätig unterrichtende IGS zu besuchen
- Erarbeitung eines Ausbildungskonzepts auf lokaler Ebene, das nicht nur die Kommunikation verbessert, sondern auch Unternehmen Pflichten auferlegt
- Erarbeitung eines längerfristigen Wirtschaftskonzepts, das nicht nur ökonomischen Prosperität schafft, sondern auch sozialen Ausgleich schafft
- Rekommunalisierung der WEVG sowie der Krankenhäuser in Bad und Lebenstedt sowie eine generelle Absage an weitere Privatisierungen
- Einführung eines Öffentlichen Beschäftigungssektor, der Arbeit in Bereichen schafft, die der private Arbeitsmarkt nicht abdeckt
- Ausbau der Öffentlichen Nahverkehrsbindungen, Rückkehr zum Regiobahnkonzept und Schaffung von sozialverträglichen Preismodellen
- Fördern und Initiieren von Infrastrukturprojekten im Bereich Erneuerbare Energien
- Konsequente Ablehnung des Atommüllendlagers Schacht Konrad
- Kommunale Förderung von interkulturellen Projekten und Veranstaltungen, rechtliche Gleichstellung von MigrantInnen-Vereinen mit Vereinen mehrheitlich einheimischer Mitglieder und Anerkennung jener als Kulturträger
- Ausbau von öffentlichen Einrichtungen der Freizeitgestaltung wie Jugendzentren, Spielplätze und Bolzplätze
- Absage an restriktive Maßnahmen wie etwa ein Alkoholverbot

„Der Leitantrag ist in den vergangenen Wochen in einem Diskussionsprozess über unsere Anforderungen an die kommunale Politik entstanden. Wir hoffen, frischen Wind in die SPD Salzgitter zu bringen“, sagte die Leiterin des kommunalpolitischen Referats Vanessa Breitfeld. „Wir wollen mit dem Leitantrag Impulse für neue Diskussionen zur kommunalen Politik der SPD setzen. Wir denken, der SPD fehlt in Salzgitter in ihrem Handeln ein roter Faden. Der Leitantrag verfolgt das Ziel, wieder langfristige Ziele fernab der Tagespolitik zu diskutieren“, pflichtete ihr der Vorsitzende Marten Brehmer bei.
Nach der Diskussion zum Leitantrag wurde ein weiterer Antrag diskutiert, zu dem jedoch keine Entscheidung getroffen werden konnte. Er wird demnächst im Rahmen der Vorstandssitzungen diskutiert werden.
Nach Beendigung der Sitzung mit dem Singen der Internationalen verbrachten die JungsozialistInnen den Abend gemeinsam beim Grillen am Salzgitter-See.

Am 29.01.2011 setzten die Jusos Salzgitter ein Zeichen gegen Rechts!

Aufgestellt in der Fußgängerzone in Salzgitter-Bad, erinnerten wir an die Folgen der Rechten Gewalt. Silhouetten auf dem Boden und Bilder von Opfern sollten die Bürgerinnen und Bürger in SZ-Bad verstören, um somit ihre Aufmerksamkeit zu erringen. In persönlichen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern erklärten wir den Sinn und Zweck unserer Aktion und erhielten eine Menge Zuspruch. Selbst scheinbar uninteressierten Passanten  konnten wir häufig zu mindestens Infomaterial aushändigen, damit ihnen die Problematik zurück ins Bewusstsein gerückt wird.

Denn: Noch immer ist Rechte Gewalt ein Problem und darf nicht in Vergessenheit geraten. Vor allem am 4. Juni wird es wieder Zeit ein weiteres Zeichen zu setzen, denn dann gilt es in Braunschweig den Nazi-Aufmarsch zu stoppen. Die Jusos Salzgitter werden dabei sein und wir hoffen ihr mit uns!

Bilder zu der Aktion findet ihr auf unserem Flickr-Account hier